STAPEL MIT AUF EINER VERPACKUNG AUFGEREIHTEN RING- ODER RINGSCHEIBENFÖRMIGEN TEILEN MIT RADIALSCHLITZ

Europäisches Patent · EP0630343 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0630343
Anmeldenummer
EP93920528
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.1993
Veröffentlicht
28.12.1994
Erteilt
24.01.1996
Gelöscht
31.03.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 71/00 (2006.01)
B65D 85/02 (2006.01)
Priorität
DE 4208589 18.03.1992
PCT-Anmeldung
PCT/EP1993/000612 16.03.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/018985 30.09.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Hugo Benzing KG

HUGO BENZING KG

Daimlerstrasse 49, D-70825 Korntal-Münchingen, DE

Erfinderin/Erfinder

GEIGER, Hans-Peter

D-7015 Korntal-Münchingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.