Chaussure de ski

Europäisches Patent · EP0630591 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0630591
Anmeldenummer
EP94810343
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.1994
Veröffentlicht
28.12.1994
Erteilt
26.11.1997
Gelöscht
30.06.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 5/04 (2006.01)
Priorität
FR 9307628 23.06.1993
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999

  2. 28.11.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Marmonier, Gilles

F-38960 St Etienne de Crossey, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.