Wischbezug
Europäisches Patent · EP0630606 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0630606
- Anmeldenummer
- EP93118444
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.1993
- Veröffentlicht
- 28.12.1994
- Erteilt
- 25.09.1996
- Gelöscht
- 30.11.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 13/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 4321242 25.06.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997
- 30.09.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Bahnhofstrasse 58, 8001 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996
- 30.09.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sartori, Francesco
I-40122 Bologna, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.