Dispositif d'intercirculation
Europäisches Patent · EP0630794 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0630794
- Anmeldenummer
- EP94401380
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.1994
- Veröffentlicht
- 28.12.1994
- Erteilt
- 26.03.1997
- Gelöscht
- 30.06.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B61D 17/20 (2006.01)
- Priorität
- FR 9307542 22.06.1993
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011
- 27.03.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- GEC ALSTHOM (Suisse) S.A., Département des brevets, Weingartenstrasse 7, 8803 Rüschlikon
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997
- 27.03.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Blanchier, Patrick
F-17137 Nieul Sur Mer, FR
Bertrand, Franck
F-17440 Aytre, FR
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