Überladebrücke für Rampen
Europäisches Patent · EP0630841 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0630841
- Anmeldenummer
- EP94107172
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.1994
- Veröffentlicht
- 28.12.1994
- Erteilt
- 09.10.1996
- Gelöscht
- 31.05.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 69/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 4316549 18.05.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005
- 14.05.1999
Übertragen
- Inhaber/in
- Alten, Kurt, Ringstrasse 14, D-30974 Wennigsen, Deutschland → Alten Gerätebau GmbH, Gottlieb-Daimler-Strasse 12-21, D-30974 Wennigsen, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999
- 15.11.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996
- 15.10.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Alten, Kurt
D-30974 Wennigsen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.