Procédé de traitement biologique des eaux
Europäisches Patent · EP0630862 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0630862
- Anmeldenummer
- EP94401299
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.1994
- Veröffentlicht
- 28.12.1994
- Erteilt
- 14.05.1997
- Gelöscht
- 30.06.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C02F 3/12 (2006.01)C02F 3/10 (2006.01)C02F 3/30 (2006.01)
- Priorität
- FR 9307656 23.06.1993
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.02.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003
- 15.05.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Chudoba, Pavel
F-78230 Le Pecq, FR
Pannier, Michèle
F-78290 Croissy sur Seine, FR
Pujol, Roger
F-69007 Lyon, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.