STUHL
Europäisches Patent · EP0631481 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0631481
- Anmeldenummer
- EP93905735
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.1993
- Veröffentlicht
- 04.01.1995
- Erteilt
- 27.12.1996
- Gelöscht
- 03.03.2013
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47C 7/50 (2006.01)A61G 5/10 (2006.01)
- Priorität
- SE 9200680 05.03.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1993/000185 04.03.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/017604 16.09.1993
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2013
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2013
- 27.03.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997
- 31.12.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Du Rées, Stephan
S-181 62 Lidingö, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.