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Europäisches Patent · EP0631485 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0631485
Anmeldenummer
EP93906523
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.1993
Veröffentlicht
04.01.1995
Erteilt
03.07.1996
Gelöscht
31.03.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 11/162 (2006.01)
Priorität
DE 4209282 21.03.1992
PCT-Anmeldung
PCT/EP1993/000585 13.03.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/018700 30.09.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999

  2. 15.07.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Henkel-Ecolab GmbH & Co. OHG

HENKEL-ECOLAB GmbH & CO. OHG

Henkelstrasse 67, 40589 Düsseldorf, DE

Erfinderin/Erfinder

KOHL, Albert

CH-3012 Bern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.