SCHAFT FÜR EINE GELENKENDOPROTHESE
Europäisches Patent · EP0631497 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0631497
- Anmeldenummer
- EP93901615
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.1993
- Veröffentlicht
- 04.01.1995
- Erteilt
- 05.03.1997
- Gelöscht
- 31.01.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/30 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1993/000008 19.01.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/016649 04.08.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.08.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011
- 27.03.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997
- 14.03.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.