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Europäisches Patent · EP0631517 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0631517
- Anmeldenummer
- EP94902806
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.1993
- Veröffentlicht
- 04.01.1995
- Erteilt
- 22.11.1995
- Gelöscht
- 31.12.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63C 5/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 9300679 19.01.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR1993/001240 14.12.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/016783 04.08.1994
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997
- 15.02.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DUSSER, Bruno
F-38180 Seyssins, FR
LOCATELLI, Dominique
F-38880 Autrans, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.