STROMVERSORGUNGS-UND BATTERIE-LADESYSTEM

Europäisches Patent · EP0631696 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0631696
Anmeldenummer
EP93907627
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.1993
Veröffentlicht
04.01.1995
Erteilt
10.06.1998
Gelöscht
10.06.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H02J 7/10 (2006.01)
Priorität
US 853364 18.03.1992
PCT-Anmeldung
PCT/US1993/002606 18.03.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/019508 30.09.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1998

  2. 15.06.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

AST Research, Inc.

AST RESEARCH, Inc.

16215 Alton Parkway, Irvine, California 92718, US

Erfinderin/Erfinder

BRAINARD, Gerald, L.

San Jose, CA 95129, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.