Kettbaum-Scheibe
Europäisches Patent · EP0632151 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0632151
- Anmeldenummer
- EP94108995
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.1994
- Veröffentlicht
- 04.01.1995
- Erteilt
- 13.08.1997
- Gelöscht
- 30.06.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D02H 13/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 9309503 U 26.06.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002
- 15.08.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- André Braun, Patentanwalt VSP, Murtengasse 5, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997
- 15.08.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Meske, Berthold
D-38170 Schöppenstedt, DE
Meske, Rainer
D-38170 Schöppenstedt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.