Rolladenkasten

Europäisches Patent · EP0632185 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0632185
Anmeldenummer
EP94107791
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.1994
Veröffentlicht
04.01.1995
Erteilt
03.02.1999
Gelöscht
31.05.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/17 (2006.01)
Priorität
DE 9308258 U 02.06.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999

  2. 15.02.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

D & M ROLLADENTECHNIK GmbH

Auf den Dorfwiesen 1-5, D-56204 Hillscheid, DE

Erfinderin/Erfinder

Menningen, Gerhard

D-56204 Hillscheid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.