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Europäisches Patent · EP0632909 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0632909
Anmeldenummer
EP93906617
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.1993
Veröffentlicht
11.01.1995
Erteilt
10.03.1999
Gelöscht
31.03.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04B 19/14 (2006.01)
G04B 39/00 (2006.01)
Priorität
CH 960/92 26.03.1992
CH 836/93 19.03.1993
PCT-Anmeldung
PCT/EP1993/000732 25.03.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/019402 30.09.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

  2. 31.05.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999

  3. 15.03.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.