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Europäisches Patent · EP0632961 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0632961
- Anmeldenummer
- EP94108660
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.1994
- Veröffentlicht
- 11.01.1995
- Erteilt
- 04.08.1999
- Gelöscht
- 30.06.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23G 1/14 (2006.01)
- Priorität
- CH 202393 06.07.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001
- 13.08.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Braeker, Willy
CH-9500 Wil
Kuster, Werner
CH-9244 Niederuzwil, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.