Düse für eine Wanne

Europäisches Patent · EP0633012 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0633012
Anmeldenummer
EP94108431
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
01.06.1994
Veröffentlicht
11.01.1995
Erteilt
01.12.1999
Gelöscht
30.06.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61H 33/00 (2006.01)
Priorität
DE 4322812 08.07.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.01.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011

  2. 31.07.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2003

  3. 15.12.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Altura Leiden Holding B.V.

ALTURA LEIDEN HOLDING B.V.

Wilhelminasingel 111, 6221 BJ Maastricht, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.