Schaltafel mit Randprofilen
Europäisches Patent · EP0633368 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0633368
- Anmeldenummer
- EP94110090
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.1994
- Veröffentlicht
- 11.01.1995
- Erteilt
- 21.08.1996
- Gelöscht
- 30.06.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04G 9/02 (2006.01)E04G 9/04 (2006.01)E04G 17/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 4322254 05.07.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.02.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004
- 30.08.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996
- 30.08.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Jaruzel, Kurt
D-77716 Haslach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.