Mehrstelliges Rollenzählwerk mit Encoder
Europäisches Patent · EP0633545 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0633545
- Anmeldenummer
- EP94109693
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.1994
- Veröffentlicht
- 11.01.1995
- Erteilt
- 27.10.1999
- Gelöscht
- 30.06.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 15/06 (2006.01)G06M 1/27 (2006.01)G01R 11/16 (2006.01)
- Priorität
- CH 205993 11.07.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001
- 15.12.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Inventio, Aktiengesellschaft, Seestrasse 55, 6052 Hergiswil NW
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
- 29.10.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.