Horizontalachsige elektrische Maschine

Europäisches Patent · EP0633643 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0633643
Anmeldenummer
EP94109246
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.1994
Veröffentlicht
11.01.1995
Erteilt
29.01.1997
Gelöscht
30.06.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 1/18 (2006.01)
Priorität
DE 4322268 05.07.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998

  2. 31.01.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

Asea Brown Boveri AG

ASEA BROWN BOVERI AG

Haselstrasse 16, 5401 Baden

Erfinderin/Erfinder

Zimmermann, Hans

CH-8617 Mönchaltorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.