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Europäisches Patent · EP0633844 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0633844
- Anmeldenummer
- EP93907707
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.1993
- Veröffentlicht
- 18.01.1995
- Erteilt
- 09.06.1999
- Gelöscht
- 31.03.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60L 11/18 (2006.01)H02P 7/628 (2000.01)
- Priorität
- US 859590 30.03.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/CA1993/000132 30.03.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/019949 14.10.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.11.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003
- 15.10.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner, Patentanwälte AG, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999
- 15.06.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LANKIN, Robert
Waterloo, Ontario N2L 5H3, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.