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Europäisches Patent · EP0634038 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0634038
Anmeldenummer
EP93907642
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.1993
Veröffentlicht
18.01.1995
Erteilt
24.10.2001
Gelöscht
24.10.2001
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
G07F 7/10 (2006.01)
H04L 9/30 (2006.01)
G06K 19/073 (2006.01)
Priorität
AU PL160292 30.03.1992
PCT-Anmeldung
PCT/AU1993/000137 30.03.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/020538 14.10.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 30.04.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2002

  4. 31.10.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZUK, Edward, Andrew

Elwood, VIC 3184, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.