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Europäisches Patent · EP0634079 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0634079
Anmeldenummer
EP93907948
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.1993
Veröffentlicht
18.01.1995
Erteilt
17.02.1999
Gelöscht
31.03.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 17/02 (2006.01)
H04N 9/79 (2006.01)
Priorität
GB 9206887 30.03.1992
PCT-Anmeldung
PCT/GB1993/000656 30.03.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/020659 14.10.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

  2. 26.02.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1999

  3. 26.02.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FLANNAGHAN, Barry

Winchester SO23 7EB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.