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Europäisches Patent · EP0634079 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0634079
- Anmeldenummer
- EP93907948
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.1993
- Veröffentlicht
- 18.01.1995
- Erteilt
- 17.02.1999
- Gelöscht
- 31.03.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 17/02 (2006.01)H04N 9/79 (2006.01)
- Priorität
- GB 9206887 30.03.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1993/000656 30.03.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/020659 14.10.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
- 26.02.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1999
- 26.02.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FLANNAGHAN, Barry
Winchester SO23 7EB, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.