Wasserfeinfilter mit einstellbarer Filter- und Rückspülfunktion
Europäisches Patent · EP0634199 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0634199
- Anmeldenummer
- EP94110388
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.07.1994
- Veröffentlicht
- 18.01.1995
- Erteilt
- 20.05.1998
- Gelöscht
- 31.07.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 29/11 (2006.01)
- Priorität
- DE 9309988 U 05.07.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012
- 09.09.2008
Adresse geändert
- Vertreter/in
- PA Aldo Römpler, Schützengasse 34, Postfach 229, 9410 Heiden → Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2008
- 29.05.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PA Aldo Römpler, Schützengasse 34, Postfach 229, 9410 Heiden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998
- 29.05.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Sautter, Hans
D-70469 Stuttgart, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.