Vorreiberverschluss

Europäisches Patent · EP0634550 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0634550
Anmeldenummer
EP94108500
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.1994
Veröffentlicht
18.01.1995
Erteilt
29.12.1997
Gelöscht
30.06.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05C 3/04 (2006.01)
Priorität
DE 9310330 U 12.07.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999

  2. 31.12.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Georg Römpler und Aldo Römpler, Schützengasse 34, Postfach 148, 9410 Heiden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1997

  3. 31.12.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ramsauer, Dieter Ing.

42555 Velbert, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.