Système de connexion électrique

Europäisches Patent · EP0634815 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0634815
Anmeldenummer
EP94401431
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.1994
Veröffentlicht
18.01.1995
Erteilt
28.05.1997
Gelöscht
30.06.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/631 (2006.01)
Priorität
FR 9307843 28.06.1993
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006

  2. 30.05.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    GEC ALSTHOM SALES NETWORK SA, Carl-Sprecher Strasse 1A, 5036 Oberentfelden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997

  3. 30.05.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jalliffier, Francois

F-69740 Genas, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.