ZYLINDERSCHLOSS

Europäisches Patent · EP0635090 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0635090
Anmeldenummer
EP93908235
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.1993
Veröffentlicht
25.01.1995
Erteilt
18.09.1996
Gelöscht
31.03.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 47/06 (2006.01)
Priorität
SE 9200943 26.03.1992
PCT-Anmeldung
PCT/SE1993/000261 26.03.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/019267 30.09.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.10.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012

  2. 31.01.1997

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997

  3. 13.12.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbureau, Bosshard und Luchs, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

  4. 30.09.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Assa AB

ASSA AB

Box 371, S-631 05 Eskilstuna, SE

Vertretung

Patentanwaltsbureau Bosshard und Luchs

Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

THORDMARK, Magnus

S-633 42 Eskilstuna, SE

WALLDEN, Lars

S-633 47 Eskilstuna, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.