BESCHICHTUNGSROHR
Europäisches Patent · EP0635111 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0635111
- Anmeldenummer
- EP93907888
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.1993
- Veröffentlicht
- 25.01.1995
- Erteilt
- 07.01.1999
- Gelöscht
- 30.04.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 55/165 (2006.01)
- Priorität
- FI 921535 07.04.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI1993/000147 06.04.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/020381 14.10.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000
- 31.03.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Werner Bruderer, Patentanwalt, Oberhittnauerstrasse 12, Postfach, 8330 Pfäffikon ZH
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999
- 15.01.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
STORGARD, Christer
SF-65230 Vaasa, FI
Erfinderin/Erfinder
STORGARD, Christer
SF-65230 Vaasa, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.