ÖLBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP0635147 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0635147
- Anmeldenummer
- EP93906702
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.1993
- Veröffentlicht
- 25.01.1995
- Erteilt
- 19.11.1997
- Gelöscht
- 19.11.1997
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G03G 15/20 (2006.01)
- Priorität
- GB 9207571 07.04.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1993/000563 19.03.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/020483 14.10.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.05.1998
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998
- 28.11.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DAWSON, Keith
Bacup, Lancashire OL13 8HP, GB
HAYHURST, Robert
Bury, Lancashire BL0 0LW, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.