- Selbstansaugende Spritze oder Kartusche mit einem Ansaugkolben
Europäisches Patent · EP0635278 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0635278
- Anmeldenummer
- EP94202117
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.1994
- Veröffentlicht
- 25.01.1995
- Erteilt
- 30.12.1998
- Gelöscht
- 30.12.1998
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61M 5/315 (2006.01)
- Priorität
- US 94284 21.07.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1999
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999
- 31.12.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Liebert, Riochard T., c/o Sterling Winthrop INC.
New York, New York 10016, US
Brown, Neil H., c/o Sterling Winthrop INC.
New York, New York 10016, US
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