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Europäisches Patent · EP0635370 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0635370
- Anmeldenummer
- EP94304311
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.1994
- Veröffentlicht
- 25.01.1995
- Erteilt
- 18.03.1998
- Gelöscht
- 18.03.1998
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B41J 2/01 (2006.01)B41F 23/04 (2006.01)F26B 15/04 (2006.01)F26B 21/00 (2006.01)
- Priorität
- US 94457 20.07.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.1998
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998
- 31.03.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bhatia, Chandrakant R.
Libertyville, Illinois 60048, US
Kuhlin, Steven S.
Lake Zurich, Illinois 60047, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.