Zentralsymmetrische Brennstoffzellenbatterie

Europäisches Patent · EP0635896 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0635896
Anmeldenummer
EP93810517
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.1993
Veröffentlicht
25.01.1995
Erteilt
24.09.1997
Gelöscht
31.07.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 8/24 (2006.01)
H01M 8/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

  2. 30.09.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997

  3. 30.09.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

Hexis AG in Liquidation

Sulzer Hexis AG

Zürcherstrasse 48, 8400 Winterthur

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Sulzer Management AG

KS/Patente/0007, 8401 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Diethelm, Roland

CH-8494 Bauma

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.