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Europäisches Patent · EP0636394 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0636394
Anmeldenummer
EP94110174
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.1994
Veröffentlicht
01.02.1995
Erteilt
17.09.1997
Gelöscht
17.09.1997
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A63D 1/00 (2006.01)
A63D 15/00 (2006.01)
Priorität
CH 2126/93 14.07.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.03.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998

  2. 30.09.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sorci, Arnaldo

Fabriano (AN), IT

Mingarelli, Ettore

IT- GENGA / AN, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.