Tonneau de polissage vibrant
Europäisches Patent · EP0636456 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0636456
- Anmeldenummer
- EP93309899
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.1993
- Veröffentlicht
- 01.02.1995
- Erteilt
- 06.10.1999
- Gelöscht
- 31.12.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B24C 3/08 (2006.01)B24C 3/26 (2006.01)B24B 31/06 (2006.01)
- Priorität
- US 97976 27.07.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010
- 15.11.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Büchel & Partner AG, Patentbüro, Letzanaweg 25-27, 9495 Triesen, Liechtenstein
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999
- 15.10.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Musschoot, Albert
Barrington, Illinois 60010, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.