Falschzwirnkräuselvorrichtung
Europäisches Patent · EP0636719 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0636719
- Anmeldenummer
- EP94111627
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.1994
- Veröffentlicht
- 01.02.1995
- Erteilt
- 22.10.1997
- Gelöscht
- 31.07.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D02G 1/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 4325633 30.07.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
- 28.11.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Barmag GmbH Engineering & Manufacturing, Sumpfstrasse 3, 6300 Zug
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997
- 31.10.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lorenz, Hellmut
D-42859 Remscheid, DE
Oberstrass, Detlev
D-42553 Verlbert, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.