Polyolefinpulver-Schlickergiessverfahren

Europäisches Patent · EP0637610 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0637610
Anmeldenummer
EP94112121
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.08.1994
Veröffentlicht
08.02.1995
Erteilt
10.12.1997
Gelöscht
31.08.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08L 23/02 (2006.01)
B29C 41/08 (2006.01)
Priorität
IT MI931764 03.08.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003

  2. 15.06.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999

  3. 15.06.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998

  4. 15.12.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

Montell North America Inc.

MONTELL NORTH AMERICA INC.

2801 Centerville Road, New Castle County Delaware, US

Erfinderin/Erfinder

Hallam, Martin

Pury End, Northamptonshire NN12 7NT, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.