KLEMME FÜR BLUTGEFÄSS

Europäisches Patent · EP0637939 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0637939
Anmeldenummer
EP93909382
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.1993
Veröffentlicht
15.02.1995
Erteilt
31.03.1999
Gelöscht
31.03.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61B 17/28 (2006.01)
Priorität
GB 9209206 29.04.1992
PCT-Anmeldung
PCT/GB1993/000849 23.04.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/021836 11.11.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999

  2. 31.03.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOSKIN, William John

Harpenden, Hertfordshire AL5 1JF, GB

KEMP, Nicholas, Richard

Luton Bedfordshire LU1 3QQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.