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Europäisches Patent · EP0638007 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0638007
Anmeldenummer
EP94906124
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.1994
Veröffentlicht
15.02.1995
Erteilt
06.05.1998
Gelöscht
29.02.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 9/00 (2006.01)
Priorität
FR 9302428 01.03.1993
PCT-Anmeldung
PCT/CH1994/000040 24.02.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1994/020245 15.09.1994
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

  2. 14.08.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998

  3. 15.05.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.