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Europäisches Patent · EP0638266 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0638266
- Anmeldenummer
- EP94305726
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.1994
- Veröffentlicht
- 15.02.1995
- Erteilt
- 28.04.1999
- Gelöscht
- 31.08.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 1/034 (2006.01)A47C 7/50 (2006.01)
- Priorität
- US 100915 09.08.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004
- 30.04.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999
- 30.04.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Lapointe, Larry Patrick
Temperance, Michigan 48182, US
Saul, Jonathan Robert
LaSalle, Michigan 48145, US
Komorowski, Karl Joseph
Petersburg, Michigan 49270, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.