Spritzdüse
Europäisches Patent · EP0638407 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0638407
- Anmeldenummer
- EP94810461
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.08.1994
- Veröffentlicht
- 15.02.1995
- Erteilt
- 01.10.1997
- Gelöscht
- 31.08.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 45/28 (2006.01)
- Priorität
- CH 2406/93 13.08.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008
- 14.06.2002
Adresse geändert
- Inhaber/in
- AWM Werkzeugbau AG, Gotthardstrasse 3, 5630 Muri AG → AWM Mold Tech AG, Gotthardstrasse 3, 5630 Muri AG
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002
- 15.10.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997
- 15.10.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.