Involucro di confezionamento

Europäisches Patent · EP0638481 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0638481
Anmeldenummer
EP94112330
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
08.08.1994
Veröffentlicht
15.02.1995
Erteilt
21.05.1997
Gelöscht
31.08.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/20 (2006.01)
B65D 75/36 (2006.01)
Priorität
CH 2385/93 10.08.1993
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014

  2. 31.07.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000

  3. 30.05.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997

  4. 30.05.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.