Involucro di confezionamento
Europäisches Patent · EP0638481 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0638481
- Anmeldenummer
- EP94112330
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 08.08.1994
- Veröffentlicht
- 15.02.1995
- Erteilt
- 21.05.1997
- Gelöscht
- 31.08.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 5/20 (2006.01)B65D 75/36 (2006.01)
- Priorität
- CH 2385/93 10.08.1993
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014
- 31.07.2000
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000
- 30.05.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997
- 30.05.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.