Precursor amorpher Kohlenstoffformkörper

Europäisches Patent · EP0638529 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0638529
Anmeldenummer
EP94110744
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.1994
Veröffentlicht
15.02.1995
Erteilt
21.05.1997
Gelöscht
31.07.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C04B 35/524 (2006.01)
Priorität
JP 220706/93 11.08.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2001

  2. 30.05.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997

  3. 30.05.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sasaki, Shingo, c/o Unitika Ltd.

Uji-shi, Kyoto, JP

Shinjo, Akira, c/o Unitika Ltd.

Uji-shi, Kyoto, JP

Yamao, Mutsunori, c/o Unitika Ltd.

Uji-shi, Kyoto, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.