Neue urethangruppenhaltige (Meth)Acrylate
Europäisches Patent · EP0638547 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0638547
- Anmeldenummer
- EP94810449
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.1994
- Veröffentlicht
- 15.02.1995
- Erteilt
- 16.08.2000
- Gelöscht
- 31.07.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C07C 271/12 (2006.01)C07C 271/24 (2006.01)C07C 271/28 (2006.01)C07C 271/34 (2006.01)C07C 271/36 (2006.01)C07C 271/38 (2006.01)C07D 303/16 (2006.01)C08J 3/28 (2006.01)G03F 7/031 (2006.01)
- Priorität
- CH 237093 09.08.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
- 31.08.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.