Feuermeldegerät

Europäisches Patent · EP0638885 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0638885
Anmeldenummer
EP94111614
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.1994
Veröffentlicht
15.02.1995
Erteilt
13.01.1999
Gelöscht
31.07.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08B 17/10 (2006.01)
B01D 50/00 (2006.01)
Priorität
JP 193320/93 04.08.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2001

  2. 15.01.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

NOHMI BOSAI LTD.

7-3, Kudan Minami 4-chome, Chiyoda-ku, Tokyo 102, JP

Erfinderin/Erfinder

Okazaki, Toshiaki, c/o Nohmi Bosai Ltd.

Tokyo 102, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.