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Europäisches Patent · EP0639095 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0639095
Anmeldenummer
EP93911675
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.1993
Veröffentlicht
22.02.1995
Erteilt
03.09.1997
Gelöscht
03.09.1997
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A63H 33/08 (2006.01)
A63H 33/06 (2006.01)
Priorität
AU 2289/92 07.05.1992
PCT-Anmeldung
PCT/AU1993/000189 03.05.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/022018 11.11.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.03.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998

  2. 15.09.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WILSON, Warren, Scott

Lockleys, S.A. 5023, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.