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Europäisches Patent · EP0639248 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0639248
Anmeldenummer
EP94906817
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.1994
Veröffentlicht
22.02.1995
Erteilt
18.06.1997
Gelöscht
31.03.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16G 11/00 (2006.01)
Priorität
DE 4308827 05.03.1993
PCT-Anmeldung
PCT/CH1994/000044 02.03.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1994/020770 15.09.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

  2. 30.06.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Seestrasse 55, 6052 Hergiswil NW

Erfinderin/Erfinder

DE ANGELIS, Claudio

CH-6037 Root

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.