BRENNER
Europäisches Patent · EP0639255 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0639255
- Anmeldenummer
- EP93909970
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.1993
- Veröffentlicht
- 22.02.1995
- Erteilt
- 11.12.1996
- Gelöscht
- 11.12.1996
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F23D 11/40 (2006.01)F23C 9/00 (2006.01)F23D 11/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 4215763 13.05.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1993/001183 12.05.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/023704 25.11.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.1997
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
- 13.12.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PÖSCHL, Günter
D-71409 Schwaikheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.