BRENNER

Europäisches Patent · EP0639255 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0639255
Anmeldenummer
EP93909970
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.1993
Veröffentlicht
22.02.1995
Erteilt
11.12.1996
Gelöscht
11.12.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F23D 11/40 (2006.01)
F23C 9/00 (2006.01)
F23D 11/10 (2006.01)
Priorität
DE 4215763 13.05.1992
PCT-Anmeldung
PCT/EP1993/001183 12.05.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/023704 25.11.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997

  2. 13.12.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PÖSCHL, Günter

D-71409 Schwaikheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.