MESSGERÄT-HERSTELLUNGSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP0639266 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0639266
- Anmeldenummer
- EP93924417
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.1993
- Veröffentlicht
- 22.02.1995
- Erteilt
- 26.02.1997
- Gelöscht
- 31.05.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01L 11/00 (2006.01)G01L 23/16 (2006.01)
- Priorität
- SE 9201439 05.05.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1993/000393 05.05.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/022644 11.11.1993
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004
- 30.06.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1997
- 28.02.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ENGSTRÖM, Olof
S-430 63 Hindas, SE
RICHERT, Hans
S-433 63 Partille, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.