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Europäisches Patent · EP0639283 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0639283
- Anmeldenummer
- EP93907834
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.1993
- Veröffentlicht
- 22.02.1995
- Erteilt
- 29.07.1998
- Gelöscht
- 31.03.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G04B 37/18 (2006.01)G04B 37/06 (2006.01)G04B 19/06 (2006.01)G04B 37/16 (2006.01)G04B 39/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 960/92 26.03.1992CH 2122/92 06.07.1992CH 2353/92 24.07.1992CH 554/93 23.02.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1993/000733 25.03.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/019403 30.09.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
- 14.08.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998
- 14.08.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.