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Europäisches Patent · EP0639307 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0639307
Anmeldenummer
EP94906818
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.1994
Veröffentlicht
22.02.1995
Erteilt
03.12.1997
Gelöscht
31.03.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03F 3/217 (2006.01)
Priorität
DE 4306690 04.03.1993
PCT-Anmeldung
PCT/CH1994/000045 03.03.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1994/021035 15.09.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.10.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012

  2. 31.12.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hug Interlizenz AG, Nordstrasse 31, Postfach 127, 8035 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1997

  3. 15.12.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.