Riegelverschluss

Europäisches Patent · EP0639492 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0639492
Anmeldenummer
EP94111484
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.1994
Veröffentlicht
22.02.1995
Erteilt
30.10.1996
Gelöscht
31.07.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 33/02 (2006.01)
Priorität
DE 9311767 U 06.08.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.03.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998

  2. 31.10.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Karl Hildebrand GmbH

KARL HILDEBRAND GmbH

Bessemer Strasse 9, D-40699 Erkrath, DE

Erfinderin/Erfinder

Kockel, Wolfgang

D-40699 Erkrath, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.